Rechtsprechung
| OLG Bremen, 17.04.2008 - 5 WF 22/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Angemessenheit eines Hausgrundstück i.S.d. § 90 Abs. 2 Nr. 8 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII); Bestehen eines Schutzes des Erlöses aus einer Zwangsversteigerung eines Hausgrundstücks oder der Erlös aus dessen Verkauf; Umfang der Bedürftigkeit für eine Bewilligung ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 115 Abs. 3; SGB XII § 90 Abs. 2 Nr. 8
Berücksichtigung des Erlöses aus der Zwangsversteigerung eines Hausgrundstücks im Rahmen der Prozesskostenhilfe; Rechtsfolgen der Weggabe von Vermögenswerten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bremerhaven - 154 F 659/07
- OLG Bremen, 17.04.2008 - 5 WF 22/08
Papierfundstellen
- FamRZ 2009, 628
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Bremen, 15.02.2007 - 4 WF 26/07
Bewilligung von Prozesskostenhilfe - verwendbares Vermögen; Einsatz einer …
Auszug aus OLG Bremen, 17.04.2008 - 5 WF 22/08
Dieser wäre aber erforderlich gewesen, weil sich die Prozesskostenhilfe begehrende Partei im Rahmen der Prozesskostenhilfeprüfung nicht mit Erfolg auf die Tilgung noch nicht fälliger Schulden berufen kann (OLG Bremen, 4. Zivilsenat als Senat für Familiensachen, FamRZ 2007, 1341).
- OLG Bremen, 27.12.2012 - 4 WF 162/12 Dieser wäre allerdings genauso wenig geschützt wie der Erlös aus einer Zwangsversteigerung (vgl. Hans. OLG Bremen, FamRZ 2009, 628).